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   BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92   

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https://dejure.org/1993,9443
BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92 (https://dejure.org/1993,9443)
BFH, Entscheidung vom 08.06.1993 - VII K 7/92 (https://dejure.org/1993,9443)
BFH, Entscheidung vom 08. Juni 1993 - VII K 7/92 (https://dejure.org/1993,9443)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Tarifierung von Weihnachtsartikeln

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
    Die von der OFD angeregte Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften ist mithin nicht veranlaßt (vgl. dessen Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs.283/81, EuGHE 1982, 3415, 3430).
  • BFH, 09.01.1990 - VII R 74/87

    Anspruch auf Erstattung von Währungsausgleichsbeträgen

    Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
    Weihnachtsartikel (articles pour tes de Nol, articles for christmas festivities) müssen nach ihrer Beschaffenheit einen eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen; eine beschaffenheitsgegebene Eignung auch zu anderen Zwecken schließt diesen Bezug aus (Senat, Urteil vom 5. August 1981 VIIK3/81, BFHE 134, 72, 74- "Gewürzschmuck" -, und vom 14. November 1989 VIIK10/89, BFH/NV 1990, 608 - "Strohmobile" -).
  • BFH, 21.01.1992 - VII K 11/91

    Voraussetzung für die Einreihung von Spielzeug nach verbindlicher

    Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
    Waren des Kapitels 95 gehören nicht zu Abschn. XI KN(Anm.1t zu Abschn. XI; Senat, Urteil vom 21. Januar 1992 VIIK 11/91, BFH/NV 1992, 357).
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