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BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Weihnachtsartikels
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Tarifierung von Weihnachtsartikeln
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 06.10.1982 - 283/81
CILFIT / Ministero della Sanità
Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
Die von der OFD angeregte Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften ist mithin nicht veranlaßt (vgl. dessen Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs.283/81, EuGHE 1982, 3415, 3430). - BFH, 09.01.1990 - VII R 74/87
Anspruch auf Erstattung von Währungsausgleichsbeträgen
Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
Weihnachtsartikel (articles pour tes de Nol, articles for christmas festivities) müssen nach ihrer Beschaffenheit einen eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen; eine beschaffenheitsgegebene Eignung auch zu anderen Zwecken schließt diesen Bezug aus (Senat, Urteil vom 5. August 1981 VIIK3/81, BFHE 134, 72, 74- "Gewürzschmuck" -, und vom 14. November 1989 VIIK10/89, BFH/NV 1990, 608 - "Strohmobile" -). - BFH, 21.01.1992 - VII K 11/91
Voraussetzung für die Einreihung von Spielzeug nach verbindlicher …
Auszug aus BFH, 08.06.1993 - VII K 7/92
Waren des Kapitels 95 gehören nicht zu Abschn. XI KN(Anm.1t zu Abschn. XI; Senat, Urteil vom 21. Januar 1992 VIIK 11/91, BFH/NV 1992, 357).